News / 09. April 2010 - 22:00 Uhr

Offener Brief des ABS an die SPD NRW

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Sehr geehrte Mitglieder der SPD NRW,

am 16. März 2010 hat Frau Kraft gegenüber der Haltener Zeitung gesagt, dass die SPD NRW plant, Studiengebühren schrittweise bis 2013 abzuschaffen. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) ist über diese Aussage sehr verwundert, da dies den von der SPD NRW bis dahin getätigten Aussagen widerspricht.

Die SPD NRW hat sich in einem längeren Prozess mit Studiengebühren auseinandergesetzt und sieht heute die Einführung von Studienkonten in der von ihr geführten Landesregierung selbst kritisch. Diesen Entwicklungsprozess haben wir verfolgt und unterstützt.

Auch in Hessen war die SPD nach den Landtagswahlen 2008 eine der treibenden Kräfte, die dafür gesorgt haben, dass die Studiengebühren mit sofortiger Wirkung abgeschafft wurden und damit die Studierenden keine allgemeinen Studiengebühren zahlen mussten.

Von der SPD NRW wird nicht weniger erwartet. Vor allem da die SPD NRW in ihrem Wahlprogramm die Stimmungslage der Studierenden richtig erkannt hat und sie dort folgerichtig schreibt: „Wir stehen für ein gebührenfreies Studium, in dem kein junger Mensch vom Studium abgeschreckt wird. Wir werden jegliche Formen von Studiengebühren zeitnah nach der Wahl abschaffen.“

Es ist uns, dem ABS, daher unverständlich, dass Frau Kraft bei einer Bürgersprechstunde in Haltern zum Thema Studiengebühren folgendes geäußert hat: „Der Abiturient unter den Lesern denkt an die Zukunft, also ans Studium. Seine Frage: Was passiert mit den Studiengebühren? Diese, so Kraft, sollen abgeschafft werden, aber nur schrittweise. Sie hofft, bis 2013 die Gebühren an den Universitäten abgeschafft zu haben. Die Mittel dafür sollen über Umschichtungen im Haushalt aufgetrieben werden.“

Organisationen:

Das wirkliche Leben war Chaos, aber es lag eine schreckliche Logik in der Phantasie
(Oscar Wilde)