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Föderalismus und Hochschulbau

Ende der 60iger Jahre wurde die bis dato praktizierte Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in der Bundesrepublik Deutschland hart erkämpft. Insbesondere innerhalb des Hochschulbereichs, der Forschungsförderung und allgemein der Bildungsfinanzierung wurde ab dieser Zeit ein sogenannter kooperativer Förderalismus angewandt.

2003 wurde von Seiten der großen Bundesländer Kritik an diesem kooperativen Förderalismus laut, da er vor allem in Bereichen der Bundesmischfinanzierung Länderaufgaben unmittelbar tangierte. Durch die von der Bund-Länder-Kommission erarbeiteten Empfehlungen zur Modernisierung der Kompetenzbereiche von Bund und Land wurden Ansatzpunkte geschaffen, die anschließend von der neuen Koalition aufgegriffen wurden.

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen hatten sich Union und SPD bereits auf eine Reform des Förderalismus in der Bundesrepublik geeinigt. Ein zentraler Bestandteil dieser Reform ist das Hochschulwesen. Die Pläne haben entscheidende Auswirkungen auf die Zukunft von Hochschulbildung und Hochschulen allgemein. Das Hochschulrahmengesetz, in dem derzeit die Rahmenbedingungen des Hochschulwesens geregelt sind, soll wegfallen. Für Bereiche wie die gemeinsame Bildungsplanung, die Hochschulbauförderung oder einheitliche Regelungen des Hochschulzugangs ist künftig jedes Land selbst zuständig.

Speziell für den Hochschulbau bedeutet dies, dass die Bundesländer für alle zu tätigenden Investitionen allein aufkommen müssen, denn es entfällt in Zukunft die in Artikel 91a GG festgeschriebene Mischfinanzierung des Hochschulbaus.

Bisher investierte der Bund 5,3 % seines Bruttoinlandprodukts in den Bildungsbereich. Dies ist weitaus weniger als es in den skandinavischen Ländern der Fall ist, und weniger als der Durchschnitt der OECD-Länder (Organasition for Economic Co-operation and Development), der bei 5,9 % liegt.

Für die von der Bundesregierung angestrebte 40%-Marke der StudienanfängerInnenquote eines Jahrgangs muss jedoch die notwendige Infrastruktur, so z.B. eine ausreichende räumliche Ausstattung an den Hochschulen, bereitgestellt werden, die es zu finanzieren heißt.



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