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Demokratisierung der Hochschulen

Mitbestimmung

Hintergründe, Analysen und Kritik – Recherchen des AK Bildungsperspektiven

Zur Geschichte der studentischen Mitbestimmung

Mit der Demokratisierung der Hochschulen wird das Bemühen bezeichnet, alle universitären Gruppen gleichberechtigt am hochschulinternen Entscheidungsprozess zu beteiligen. Dieses Reformvorhaben hat seinen Ursprung in den sechziger Jahren, als die Studentenbewegung das politische Autoritätsprinzip in Frage stellte und gegen hierarchische Universitätsstrukturen protestierte. Damals geriet vor allem die Position der Institutsdirektoren in die Kritik, weil sie mit ihren weitreichenden Kompetenzen einen außergewöhnlichen Einfluss auf die Hochschulen ausüben konnten. Sie durften uneingeschränkt über Forschungsprojekte, Lehrveranstaltungen, finanzielle Mittel und Personalfragen bestimmen, ohne auf Mitarbeiter oder Studierende Rücksicht nehmen zu müssen. Ihre Machtstellung war ebenso im 19. Jahrhundert verwurzelt wie die Gesamttradition der deutschen Universität.

Zu Beginn der sechziger Jahre bemängelten die Studentenorganisationen das bestehende Demokratiedefizit, jedoch stieß ihre Forderung nach Mitbestimmung auf heftige Ablehnung in der Öffentlichkeit. Erst Ende der sechziger Jahre sahen die Politiker ein, dass die Universitäten eine grundlegende Struktur- und Organisationsreform benötigten. Infolgedessen wurde die studentische Mitsprache gesetzlich verankert, wobei die ordentlichen Professoren (Ordinarien) in allen entscheidenden Organen die Mehrheit behielten. Allerdings hatten die Reformkräfte damit nur einen Teilerfolg errungen, da die angestrebte Stimmengleichheit von Professoren, Assistenten und Studierenden (Drittelparität) nicht erreicht wurde. Außerdem versuchten die konservativen Ordinarien, eine weiterführende Demokratisierung zu verhindern, indem sie die studentische Mitbestimmung als Verstoß gegen die Freiheit von Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) interpretierten. Mit ihrer Rechtsauffassung fanden sie Unterstützung bei den Christdemokraten, den Wirtschaftsvertretern und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Dort sprach man den Professoren Mitte der siebziger Jahre eine Mehrheit in sämtlichen Hochschulgremien zu, was mit dem Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit gerechtfertigt wurde.

Obwohl die Strukturdebatte nun offiziell beendet war, hielten die Reformbefürworter ihre Forderungen aufrecht und brachten grundsätzliche Einwände gegen das Karlsruher Urteil vor. Sie wiesen darauf hin, dass bei dem betreffenden Grundrecht nicht nur individuelle, sondern ebenfalls institutionelle Gesichtspunkte beachtet werden müssen. Da die paritätische Mitbestimmung die staatliche Garantie der Forschungsfreiheit nicht einschränke, sei die Entscheidung der Verfassungsrichter einseitig ausgefallen. Zudem gaben sie zu bedenken, dass derselbe Grundgesetzartikel auch die Lern- und Studienfreiheit beinhalte. Wenn nämlich die wissenschaftliche Ausbildung die Beteiligung von Studierenden an Forschungsprojekten (forschendes Lernen) vorsieht, schließe die Wissenschaftsfreiheit die Mitbestimmung in der akademischen Lehre unweigerlich ein.

Diese Argumente treffen auch heute noch zu und können zur Wiederbelebung des mittlerweile völlig erstarrten Demokratisierungsprozesses herangezogen werden. Ein solches Unterfangen ist dringend geboten, zumal in allen Bereichen versucht wird, die bescheidenen Errungenschaften der siebziger Jahre zurückzudrängen. Dies macht sich etwa in der Einrichtung externer Hochschulräte, dem wachsenden Einfluss des Präsidiums, der Zusammenlegung von Fachbereichen und der Schwächung des Senats bemerkbar. Außerdem wird der Ruf nach der Abschaffung der studentischen Selbstverwaltung immer lauter, wobei man besonders in konservativen und marktliberalen Kreisen fadenscheinige Effizienzargumente geltend macht. Wenn Mitsprache auch noch in Zukunft möglich sein soll, müssen sich die Studierenden gegen dieersten Anzeichen von Demokratieabbau zur Wehr setzen sowie an der Weiterentwicklung bereits vorhandener Konzepte arbeiten.

Wir sind die Zweitgeborenen der Geschichte, Leute! Männer ohne Zweck, ohne Ziel. Wir haben keinen großen Krieg, keine große Depression. Unser großer Krieg ist ein spiritueller. Unsere große Depression ist unser Leben. Wir wurden vom Fernsehen aufgezogen, in dem Glauben, das wir alle irgendwann einmal Millionäre werden, Filmgötter, Rockstars. ...Werden wir aber nicht! Und das wird uns langsam klar. Und wir sind kurz, ganz kurz vor'm Ausrasten.
(Aus: Fightclub)



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